Rechtsprechung
BSG - B 12 KR 30/09 B |
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 31.10.2006 - S 14 R 4223/06
- LSG Bayern, 14.10.2008 - L 5 KR 365/06
- BSG - B 12 KR 30/09 B (anhängig)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (7)
- BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R
Keine Sozialversicherungspflicht eines Flugzeugführers im Flugbetrieb eines …
Auszug aus BSG - B 12 KR 30/09 B
Der Kläger hätte vielmehr ausführen müssen, aus welchen Gründen trotz der vorliegenden Rechtsprechung des Senates zur Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit (vgl hierzu die Hinweise im vom Kläger zitierten Urteil des Senates vom 28.5.2008, B 12 KR 13/07 R, USK 2008-45) weiterhin Klärungsbedarf bestehen könnte.7 Soweit der Kläger ausführt, die Entscheidung des LSG weiche vom Urteil des Senats vom 28.5.2008 (B 12 KR 13/07 R, USK 2008-45) ab, in dem festgestellt worden sei, dass nicht angestellte Piloten ohne eigenes Flugzeug, die bei Bedarf für ein Luftfahrtunternehmen Flugzeuge führen, nicht versicherungspflichtig, sondern freiberuflich für das Luftfahrtunternehmen tätig seien, begründet er die behauptete Abweichung lediglich mit den vergleichbaren Sachverhalten.
- BSG, 27.01.1999 - B 4 RA 131/98 B
Divergenz im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus BSG - B 12 KR 30/09 B
Die Beschwerdebegründung muss deshalb erkennen lassen, welcher abstrakte Rechtssatz in den vorangegangenen höchstrichterlichen Urteilen enthalten ist, und welcher im Urteil des LSG enthaltene tragende Rechtssatz dazu im Widerspruch steht (…vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29 und 67; SozR 3-1500 § 160 Nr. 26 mwN). - BVerfG, 18.12.1991 - 1 BvR 1411/91
Vertretungszwang und Rechtsweggarantie vor dem Bundessozialgericht
Auszug aus BSG - B 12 KR 30/09 B
Die Beschwerdebegründung muss hierzu ausführen, welche Rechtsfrage sich ernsthaft stellt, deren Klärung über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und deren Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60 und 65;… BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 16 mwN; vgl auch BVerfG SozR 3-1500 § 160a Nr. 7).
- BSG, 16.12.1993 - 7 BAr 126/93
Nichtzulassungsbeschwerde - Berufung - Unzulässigkeit
Auszug aus BSG - B 12 KR 30/09 B
Die Beschwerdebegründung muss hierzu ausführen, welche Rechtsfrage sich ernsthaft stellt, deren Klärung über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und deren Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60 und 65; BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 16 mwN;… vgl auch BVerfG SozR 3-1500 § 160a Nr. 7). - BSG, 16.11.1987 - 5b BJ 118/87
Verfahrensmangel - Beweisaufnahme - Sitzungsarzt - Rüge
Auszug aus BSG - B 12 KR 30/09 B
Die Beschwerdebegründung muss hierzu ausführen, welche Rechtsfrage sich ernsthaft stellt, deren Klärung über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und deren Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60 und 65;… BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 16 mwN;… vgl auch BVerfG SozR 3-1500 § 160a Nr. 7). - BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75
Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des …
Auszug aus BSG - B 12 KR 30/09 B
Die Beschwerdebegründung muss deshalb erkennen lassen, welcher abstrakte Rechtssatz in den vorangegangenen höchstrichterlichen Urteilen enthalten ist, und welcher im Urteil des LSG enthaltene tragende Rechtssatz dazu im Widerspruch steht (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29 und 67;… SozR 3-1500 § 160 Nr. 26 mwN). - BSG, 28.06.1978 - 4 BJ 383/77
Verfahrensmangel - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - Kausalität
Auszug aus BSG - B 12 KR 30/09 B
Die Beschwerdebegründung hat deshalb auszuführen, inwiefern die Rechtsfrage nach dem Stand der Rechtsprechung und Lehre nicht ohne Weiteres zu beantworten ist, und den Schritt darzustellen, den das Revisionsgericht zur Klärung der Rechtsfrage im allgemeinen Interesse vornehmen soll (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 31).
- LSG Hessen, 07.05.2021 - L 5 R 206/18
Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung in der gesetzlichen Rentenversicherung …
CC., Fachärztin für Orthopädie, Fachärztin für Physikalische und Rehabilitative Medizin, vom 30. November 2009 ein, beide eingeholt in dem Verfahren des Sozialgerichts Kassel S 12 KR 30/09 zur Frage der Behandlungsbedürftigkeit sowie zu Art und Umfang der adäquaten Behandlung des Klägers.